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Geld- und Verjährungsstrafen gegen Urheberrechtsverletzer Options

von Mickey vom 25.02.2019 - 264 Hits -

Vor dem Landgericht Mühlhausen hat gestern einer der bislang größten Prozesse in Thüringen gegen mutmaßliche Urheberrechtsverletzer begonnen. Den vier Angeklagten wird vorgeworfen, unerlaubte Kopien von Software, Filmen, Musikstücken und PC-Spielen auf der Webseite „ftp-welt.com“ verkauft zu haben. Die Anklage geht von einer Schadenssumme von etwa 850.000 Euro aus.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten vor, urheberrechtlich geschütztes Material gewerbsmäßig und unerlaubt verwertet zu haben. Am ersten Tag der Verhandlung legten die Beklagten bereits Geständnisse ab. Dem war ein so genannter „Deal“ vorausgegangen, also eine Absprache zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und der Verteidigung über die zu erwartende Strafe. In diesem Fall war den Beschuldigten angeboten worden, mit Verjährungsstrafen und Geldbußen in Höhe von jeweils 90.000 Euro davon zu kommen.

Das Verfahren gegen einen der Angeklagten wurde am Mittwoch bereits eingestellt, nachdem er sich bereit erklärt hatte, eine Geldbuße von 2500 Euro zu zahlen und 100 Arbeitsstunden zu leisten. Nach Ansicht des Gerichts habe er in dem Fall nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Der nächste Verhandlungstermin ist am 21. Februar.

Von den etwa 15.000 Kunden des Quartetts hat die Polizei nach eigenen Angaben die Identitäten der meisten Personen ermittelt. Es wurde bekannt, dass parallel alleine in Thüringen gegen 120 Personen ermittelt wird. Dabei wurden Häuser durchsucht und auch bereits Beschuldigte verurteilt. (...)

Quelle und weitere Infos: irights.info
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