Lehrerin erneut gegen spickmich.de vor Gericht gescheitert Options

von tonja vom 04.07.2020 - 171 Hits - 1 Antwort

Die Klage einer Gymnasiallehrerin aus Nordrhein-Westfalen gegen das Schülernetzwerk spickmich.de, auf dem Schüler ihre Lehrer benoten können, ist erneut vor dem Oberlandesgericht Köln gescheitert. Die Lehrerbenotung auf spickmich.de ist und bleibt freie Meinungsäußerung.

Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit dem heutigen Urteil (Az.: 15 U 43/08) erneut bestätigt, dass die Lehrerbenotung auf spickmich.de vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist und die Persönlichkeitsrechte von Lehrern nicht verletzt. "Dabei ist im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu berücksichtigen, dass eine Bewertung unter den genannten Kriterien durchaus für eine Orientierung von Schülern und Eltern dienlich und zu einer wünschenswerten Kommunikation, Interaktion und erhöhter Transparenz führen kann. Gerade der schulische Bereich und die konkrete berufliche Tätigkeit von Lehrern sind durch Bewertungen gekennzeichnet, so dass es - auch vor dem Hintergrund eines Feedbacks - nahe liegt, diese im Rahmen einer Evaluation zurückzugeben", urteilte der Vorsitzende Richter Dr. Axel Jährig. Auch einen Verstoß gegen den Datenschutz konnte der Senat nicht erkennen.

Die juristische Beurteilung der Lehrerbenotung stärkt erneut die Position von spickmich.de. Das Angebot hat bei Schülern einen enormen Erfolg und stellt einen neuen Kommunikationskanal für Schülermeinungen dar. Insgesamt haben sich bereits knapp eine Million Schüler auf www.spickmich.de angemeldet und über 350.000 Lehrer Benotet. Im Schnitt erhalten Deutschlands Lehrer mit einer 2,7 ein gutes Zeugnis zum Ende des Schuljahres.

Auf der Seite Schulradar.de können Eltern die Schulen in ihrer Umgebung suchen, vergleichen und benoten. Es gibt auch die Möglichkeit, Fotos der Schule hochzuladen und mit Kommentaren z.B. die Ausstattung der Fachräume oder das Fächer- und AG-Angebot der Schule zu kommentieren.

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