Petition gegen Wahlcomputer Options

von tonja vom 03.11.2018 - 251 Hits -

Die Diskussion um elektronische Wahlgeräte - besser bekannt als
Wahlcomputer - ist nun auch in Deutschland voll ausgebrochen.
„Die Ereignisse und Erkenntnisse der letzten Wochen lassen keinen
Zweifel zu, dass ein Einsatz dieser Systeme eine große Gefahr für
unsere Demokratie darstellen“, erklärt der Chaos Computer Club fordert daher
ein Verbot von Wahlcomputern. Der CCC ruft daher zur Unterstützung einer Online-Petition auf, die eine ersatzlose Streichung des §35 Bundeswahlgesetzes (Stimmabgabe mit Wahlgeräten) fordert.

Bei Stimmzettelwahlen sei der gesamte Wahlablauf, vom Aufstellen der Urne bis zur Ergebnisfeststellung, grundsätzlich öffentlich und damit auch verfizierbar, erklärt der CCC. Beim Einsatz von Wahlcomputern würden wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Gerätes verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen, heißt es weiter. Wähler, Öffentlichkeit und selbst Wahlvorstände könnten nicht mehr nachvollziehen, was im Inneren des Geräten mit den Stimmen geschieht, und wie die Ergebnisermittlung im einzelnen vor sich geht. Die Integrität der Wahl hängt damit vom ordentlichen Funktionieren der Wahlcomputer und von deren Manipulationssicherheit ab und kann allenfalls noch von den wenigen Personen beurteilt werden, die mit der Prüfung von Wahlgeräten befasst sind.
"Wahlcomputer müssen in Deutschland verboten werden, bevor wir auch hier Zustände wie in den USA oder Mexico bekommen. Die hier verwendeten Nedap-Computer sind mindestens genauso unsicher und manipulierbar, wie die aus den Wahlskandalen in den USA bekannten Systeme. Mit manipulierten Wahlcomputern kann eine entschlossene Gruppe die Macht ergreifen, ohne nach außen hin die Spielregeln der Demokratie zu verletzen," so CCC-Sprecher Andy Müller-Maguhn.


Weitere Infos des CCC zum Thema Wahlcomputer: https://berlin.ccc.de/index.php/Wahlcomputer

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